Rechtsprechung
| BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Gesetzliche Krankenversicherung - Krankengeld - Familienversicherung - Beschäftigtenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - Verdrängung - Arbeitsverhältnis - Beendigung
- Judicialis
SGB V § 19 Abs 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Familienversicherung bei nachgehendem Leistungsanspruch, Lohnersatzfunktion des Krankengeldes
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 14.02.2001 - B 1 KR 1/00 R
Behinderter - Werkstatt für Behinderte - Eingliederungshilfe - Arbeitsbereich - …
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Fehlt es daran, so besteht auch dann kein Leistungsanspruch, wenn das bestehende Versicherungsverhältnis an sich die Krankengeldberechtigung mit einschließt (vgl zuletzt: Senatsurteil vom 14. Februar 2001 - B 1 KR 1/00 R - SozR 3-2500 § 44 Nr. 8 S 19). - BSG, 27.11.1990 - 3 RK 6/88
Mitgliedschaft in der Krankenversicherung für drei Wochen bei einem ohne …
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Dementsprechend hat das BSG in der Vergangenheit der Lohnersatzfunktion des Krankengeldes nur bei dessen (erstmaliger) Berechnung Bedeutung beigemessen; für die Entstehung des Anspruchs und für das weitere Schicksal eines einmal entstandenen Krankengeldanspruchs sollte es dagegen auf diesen Gesichtspunkt nicht ankommen, so dass Krankengeld auch zu gewähren war, wenn durch die Arbeitsunfähigkeit kein Lohnausfall herbeigeführt werden konnte (…BSGE 33, 254, 260 = SozR Nr. 67 zu § 165 RVO Bl Aa 83; BSGE 68, 11 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 4 unter ausdrücklicher Aufgabe der anderslautenden Auffassung in BSGE 43, 86 = SozR 2200 § 182 Nr. 18; vgl auch Schulin, SGb 1977, 476). - BSG, 20.08.1986 - 8 RK 74/84
Krankengeld
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Das Bundessozialgericht (BSG) ist dem in ständiger Rechtsprechung gefolgt (…Urteil vom 27. Juni 1961 - BSGE 14, 278 = SozR Nr. 4 zu § 182 RVO; Urteil vom 30. November 1965 - 3 RK 19/63 - DOK 1966, 469;… Urteil vom 25. Mai 1966 - SozR Nr. 4 zu § 214 RVO - jeweils zum Vorrang der KVdR; Urteil vom 20. August 1986 - SozR 2200 § 214 Nr. 2 - zum Vorrang einer freiwilligen Weiterversicherung).
- BSG, 15.12.1971 - 3 RK 87/68
Versicherungspflicht währendi Arbeitskampfmaßnahmen
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Dementsprechend hat das BSG in der Vergangenheit der Lohnersatzfunktion des Krankengeldes nur bei dessen (erstmaliger) Berechnung Bedeutung beigemessen; für die Entstehung des Anspruchs und für das weitere Schicksal eines einmal entstandenen Krankengeldanspruchs sollte es dagegen auf diesen Gesichtspunkt nicht ankommen, so dass Krankengeld auch zu gewähren war, wenn durch die Arbeitsunfähigkeit kein Lohnausfall herbeigeführt werden konnte (BSGE 33, 254, 260 = SozR Nr. 67 zu § 165 RVO Bl Aa 83;… BSGE 68, 11 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 4 unter ausdrücklicher Aufgabe der anderslautenden Auffassung in BSGE 43, 86 = SozR 2200 § 182 Nr. 18; vgl auch Schulin, SGb 1977, 476). - BSG, 14.12.1976 - 3 RK 50/74
Gewährung von Krankengeld für die Zeit eines unbezahlten Urlaubs - Unterbrechung …
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Dementsprechend hat das BSG in der Vergangenheit der Lohnersatzfunktion des Krankengeldes nur bei dessen (erstmaliger) Berechnung Bedeutung beigemessen; für die Entstehung des Anspruchs und für das weitere Schicksal eines einmal entstandenen Krankengeldanspruchs sollte es dagegen auf diesen Gesichtspunkt nicht ankommen, so dass Krankengeld auch zu gewähren war, wenn durch die Arbeitsunfähigkeit kein Lohnausfall herbeigeführt werden konnte (…BSGE 33, 254, 260 = SozR Nr. 67 zu § 165 RVO Bl Aa 83; BSGE 68, 11 = SozR 3-2200 § 182 Nr. 4 unter ausdrücklicher Aufgabe der anderslautenden Auffassung in BSGE 43, 86 = SozR 2200 § 182 Nr. 18; vgl auch Schulin, SGb 1977, 476). - BSG, 11.08.1966 - 3 RK 41/62
Zur Rechtmäßigkeit einer Anordnung des Oberversicherungsrats zur Streichung einer …
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Treffen zwei für sich genommen jeweils nachrangige Ansprüche zusammen, so muss, wenn ihr Verhältnis zueinander nicht ausdrücklich geregelt ist, unter Berücksichtigung von Sinn und Zweck der einschlägigen Vorschriften im Wege der Auslegung festgestellt werden, welcher von beiden dem anderen vorgehen soll (vgl BSGE 25, 142, 144 f = SozR Nr. 20 zu § 205 RVO Bl Aa 22 mwN). - BSG, 30.11.1965 - 3 RK 19/63
Auszug aus BSG, 07.05.2002 - B 1 KR 35/01 R
Das Bundessozialgericht (BSG) ist dem in ständiger Rechtsprechung gefolgt (…Urteil vom 27. Juni 1961 - BSGE 14, 278 = SozR Nr. 4 zu § 182 RVO; Urteil vom 30. November 1965 - 3 RK 19/63 - DOK 1966, 469;… Urteil vom 25. Mai 1966 - SozR Nr. 4 zu § 214 RVO - jeweils zum Vorrang der KVdR;… Urteil vom 20. August 1986 - SozR 2200 § 214 Nr. 2 - zum Vorrang einer freiwilligen Weiterversicherung).